BUNDESTAGSWAHL 2021 – Stellungnahmen

Parteien zum Waffenrecht - Bundestagswahl21
Parteien zum Waffenrecht – Bundestagswahl21

Liebe Vereinsmitglieder!

Unser Verein ist über seine Satzung als unpolitische Vereinigung definiert und daran natürlich auch gebunden. Allerdings dürfen wir über die Vorhaben der Parteien zur Bundestagswahl informieren, die in unmittelbarer Interessenslage mit dem Schießsport oder der Rechtslage zu eingetragenen Vereinen stehen.
( Reihenfolge wurde nach Datum der Veröffentlichung gewählt. )

Die Grünen / Grundsatzprogrammentwurf.

Seite 39 im Absatz 248

“Die öffentliche Sicherheit und den Schutz vor Gewalt zu gewährleisten, gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Rechtsstaates. Jede*r hat das Recht auf ein Leben frei von Gewalt. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Dies ernst zu nehmen bedeutet, ein Ende des privaten Besitzes von tödlichen Schusswaffen mit Ausnahme von Jäger*innen und Förster*innen sowie illegalen Waffenbesitz stärker zu kontrollieren und
zu ahnden”.
Stellungnahme des BDS


Freie Wähler / “Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen”
Seite 43

Sorgsamer Umgang mit Waffen. Wir setzen auf die Eigenverantwortung der Bürger*innen, die legal Waffen besitzen. Wir haben eines der strengsten Waffenrechte der Welt und halten dies für ausreichend. Weitere Verschärfungen sind unverhältnismäßig. Eine zentrale Lagerung der Waffen in Schützen- und Vereinsheimen lehnen wir ab. Es muss mehr gegen den illegalen Waffenbesitz getan werden. 



mehr sobald veröffentlicht

Problem Schießnachweiszeiten 2020/21

Waffengesetz, Änderung ,2019

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Konstantin Kuhle fragte die Bundesregierung während einer schriftlichen „Aussprache“ im Januar, welche Auswirkungen die geschlossenen Schießstände auf die Bedürfnisnachweise der Sportschützen hat, sowie welche Vorschläge die Bundesregierung für die Länder hat.

Antwort der Bundesregierung:
„Aus Sicht der Bundesregierung handelt es sich bei den zur Bekämpfung der COVID19 Pandemie erforderlichen Schließungen von Schießständen um ein Ereignis, das nicht zulasten der dort trainierenden Sportschützen gehen sollte. Daher ist nach Auffassung der Bundesregierung die Zeit der Schließung nicht in die in § 14 Absatz 3 bzw. Absatz 4 des Waffengesetzes genannten Zeiträume einzubeziehen. Im Übrigen bietet das Waffengesetz aus Sicht der Bundesregierung hinreichende Flexibilität, um einen Widerruf von Erlaubnissen aufgrund nicht erbrachter Schießnachweise zu vermeiden. § 45 Absatz 3 Satz 1 des Waffengesetzes ermöglicht es den zuständigen Waffenbehörden der Länder, im Falle eines vorübergehenden Wegfalls des Bedürfnisses vom Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse abzusehen. Hiervon können die Waffenbehörden Gebrauch machen, wenn ein Sportschütze aus nachvollziehbaren Gründen zeitweise den Schießsport nicht ausüben kann (etwa wegen Krankheit, Kinderbetreuung oder Auslandsaufenthalt). Nach Auffassung der Bundesregierung bietet diese Regelung auch in der Situation der Corona-Pandemie die Möglichkeit, flexible, sach- und einzelfallgerechte Lösungen im Vollzug zu finden. Diese Regelung wird von den nach Artikel 83 des Grundgesetzes für den Vollzug des Waffengesetzes zuständigen Ländern nach Kenntnis der Bundesregierung auch in der Corona-Pandemie angewendet.“

Quelle:
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 25. Januar 2021 eingegangenen Antworten der Bundesregierung.



Zieh ! Corona !

Wer schießt denn da bei Nacht und Wind,
und ihm auch noch ein Treffer gelingt?

Aha, ein Schütze aus unserer Gilde,
was führt der nur im Schilde?

Der Schuss trifft die Scheibe in der Mitte,
Das tut gut bei der komischen Grippe.

Corona heißt sie offenbar,
daß ist uns nach den Dauernachrichten sonnenklar.

Doch wir trotzen den vielen Hürden,
die die Maßnahmen uns aufbürden.

Mit Abstand und absolut Regelkonform,
nehmen wir das Ziel maskiert aufs Korn.

Gut das unsere Stände frisch belüftet sind,
da verschwindet Corona ganz geschwind.

Und so wollen wir in diesem Jahr mit vollem Dampf,
noch den einen oder anderen Wettkampf.

Wir warten ab und halten still,
was natürlich keiner wirklich will.

Kameradschaft  Disziplin und Tradition,
wir alle haben dieselbe Passion.

Doch eins ist sicher: Corona fällt,
doch der Bund der Gilde hält.

In diesem Sinne,
immer achte auf die Kimme.Und das Korn,
dann bist du ganz weit vorn.

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